ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Artwork Kommunikationsdesign · Stand: Januar 2017

1 Mitwirkung, Durchführung und Vergütung.
1.1 Angebote sind stets freibleibend, auch wenn nicht gesondert vermerkt. Artwork Kommunikationsdesign liefert unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.
1.2 Der Kunde unterstützt Artwork Kommunikationsdesign bei der Durchführung durch rechtzeitige Zurverfügungstellung von Informationen und Daten. Für Fehler im Kundenmaterial haftet Artwork Kommunikationsdesign nicht. Kundenmaterial ist möglichst in digitaler Form zur Verfügung zu stellen. Konvertierungsaufwand wird Artwork Kommunikationsdesign nach Aufwand berechnen. Der Kunde stellt sicher, dass Artwork Kommunikationsdesign die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält und haftet bei Schutzrechtsverletzungen auf Freistellung.
1.3 Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen Artwork Kommunikationsdesign unverzüglich mitzuteilen.
1.4 Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich von Artwork Kommunikationsdesign tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. Der Kunde haftet für solche Dritte.
1.5 In jedem Auftrag ist, soweit nicht anders vereinbart, eine kostenfreie Änderung, Anpassung oder Korrektur enthalten.
Der Kunde trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter.
1.6 Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung von Artwork Kommunikationsdesign getroffen, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von Artwork Kommunikationsdesign für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich, hilfweise der Tarifvertrag für Designleistungen SDSt/AGD in der zu Auftragsabschluss gültigen Fassung.
1.7 Rechnungsbeträge werden, sofern nicht anders schriftlich vermerkt oder vereinbart, nach 10 Tagen fällig.
1.8 Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

2 Nutzungsrechte, Eigentum.
2.1 Artwork Kommunikationsdesign gewährt dem Kunden, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich auf den Auftragszweck beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. An allen Entwürfen, Reinzeichnungen, Skizzen, Konzeptionen, Ideen und urheberrechtlichen Werken verbleibt das ausschließliche Nutzungsrecht bei Artwork Kommunikationsdesign.
2.2 Die Bearbeitung, selbst oder durch Dritte, und die Einräumung von Nutzungsrechten bedürfen der schriftlichen Genehmigung von Artwork Kommunikationsdesign.
2.3 Außerhalb der Geltung des UrhG ist Artwork Kommunikationsdesign berechtigt, wahlweise Unterlassung, Vernichtung, Herausgabe und Schadensersatz zu verlangen.
2.4 Die Einräumung von Nutzungsrechten und Eigentum erfolgen vorbehaltlich der vollständigen Zahlung.
2.5 Der Verzicht von Artwork Kommunikationsdesign auf Urhebernennung bei jeglichen Formen von Werken oder werkähnlichen Leistungen bedarf der Schriftform. Artwork Kommunikationsdesign hat das Recht, den Kunden als Referenz zu nennen.
2.6 Artwork Kommunikationsdesign sichert die Produktionsdaten von in Auftrag gegebenen Arbeiten (in der Regel als PDF-Daten) für den Zeitraum von einem Jahr ab Lieferung.
Über diesen Zeitraum hinaus besteht kein Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit dieser Daten. Erneutes zur Verfügung stellen der Daten ist in der Regel mit Kosten verbunden.

3 Leistungsinhalt und -änderungen; Kündigung.
3.1 Beeinträchtigungen der Website, die nach Fertigstellung durch Browser-Upgrades, neue Browserversionen oder durch externe technische Neuerungen und Updates verursacht werden, stellen keinen Reklamationsgrund dar. Textinhalte des Kunden sind in digitaler Form bereitzustellen. Optimierungen darf Artwork Kommunikationsdesign in eigener Verantwortung vornehmen.
3.2 Bei Hostingleistungen ist der Kunde durch Artwork Kommunikationsdesign darüber informiert, dass aufgrund der technischen Gegebenheiten eine 100%-ige Verfügbarkeit nicht erreichbar ist. In diesen Fällen haftet Artwork Kommunikationsdesign nicht für die Verfügbarkeit von Verbindungsleistungen durch den Internet Service Provider.
3.3 Artwork Kommunikationsdesign trifft keine Pflicht zur Prüfung von Inhalten, die der Kunde zur Verfügung stellt. Soweit Artwork Kommunikationsdesign selbst oder durch Dritte von einer Rechtsverletzung hinsichtlich der Inhalte des Kunden Kenntnis erlangt, hat Artwork Kommunikationsdesign das Recht, die betreffenden Inhalte aus dem Internetangebot des Kunden zu entfernen. Soweit die Wiederholung einer Zuwiderhandlung droht, kann Artwork Kommunikationsdesign den Zugang des Kunden zu seinem Internetangebot unterbrechen. Im Falle des vorgenannten Einschreitens von Artwork Kommunikationsdesign ist der Kunde zum Ersatz des Schadens und der Aufwendungen von Artwork Kommunikationsdesign verpflichtet. Von Ansprüchen Dritter hat der Kunde Artwork Kommunikationsdesign freizustellen.
3.4 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z. B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat Artwork Kommunikationsdesign nicht zu vertreten. Liefertermine entfallen.

4 Haftung.
4.1 Artwork Kommunikationsdesign haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Artwork Kommunikationsdesign nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4.2 Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf 75% der auftragsbezogenen Vergütung.
4.3 Der Kunde kann außerhalb der Gewährleistung nur zurücktreten, wenn Artwork Kommunikationsdesign die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
4.4 Artwork Kommunikationsdesign haftet nicht für den Verlust von Daten und/oder Programmen. Der Kunde hat Datensicherungen durchzuführen.
4.5 Artwork Kommunikationsdesign haftet nicht für Urheber- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter, wenn der Kunde zur eigenen Prüfung aufgefordert ist und die Prüfung durch Artwork Kommunikationsdesign nicht schriftlich vereinbart ist. Im Fall einer Schutzrechtsverletzung hat Artwork Kommunikationsdesign das Recht der Nachbesserung.

5 Geheimhaltung, Datenschutz.
5.1 Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet werden. Das gilt ebenso für vertragsgemäß eingeschaltete Dritte.
5.2 Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

6 Sonstiges.
6.1 Die Abtretung von Forderungen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei zulässig. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden. Die Regelung des § 354 a HGB bleibt hiervon unberührt.
6.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.
6.3 Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

7 Schlussbestimmungen.
7.1 Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.
7.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
7.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
7.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Artwork Kommunikationsdesign.

Rainer Michael Lindner · Artwork Kommunikationsdesign